Kaffeehaus Schwetzingen – Schlossplatz 3 – 68723 Schwetzingen - Tel.: 06202 - 12 170
Öffnungszeiten Nichtraucherbereich: Mo - Mi: 8 - 1 Uhr, Do - Sa: 8 - ca. 3 Uhr (nach Ermessen), So. und Feiertag: 9 - 1 Uhr · Kein Ruhetag; Öffnungszeiten Raucherbereich: Mo - Mi: 14 -1 Uhr, Do - Fr: 14 bis ca. 3 Uhr (nach Ermessen), Sa / So und Feiertag: 18 - 1 Uhr, kein Ruhetag
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Allgemeine Geschäftsbedingungen Kaffeehaus Schwetzingen Harald Zimmermann GmbH

1. Geltungsbereich, Änderungsvorbehalt

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom 22. März 2004 gelten für das Bestellen bzw. Kauf von Waren per Internet bei der Kaffeehaus am Schlossplatz Harald Zimmermann GmbH (nachfolgend KAFFEEHAUS GMBH genannt), Sitz der Gesellschaft: Schwetzingen, Handelsregister Amtsgericht Mannheim, HRB 1257 S, Umsatzsteuer-Ident-Nr. / UStId-Nr.: DE 144 288 178, Schlossplatz 3, 68723 Schwetzingen, Tel.: 06202-24 583, Fax: 06202-24 584, E-Mail: info@kaffeehaus.de. An diese Adresse können Rückfragen, Eingaben, Anregungen oder Beschwerden von Kunden ergehen.

Die Kaffeehaus GmbH führt die Erledigung von Kundenbestellungen im Internet nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus. Diese AGB stehen dem Kunden auf der Homepage unten auf jeder Seite unter dem Link AGB zur Verfügung. Änderungen des Textes behält sich die Kaffeehaus GmbH vor.

2. Warenbestellung, Vertragsabschluss

Der Kunde bestellt die von ihm gewünschten Waren online auf Basis des Angebotes auf den entsprechend ausgewiesenen Internetbestellseiten der Kaffeehaus GmbH. Nach Eingang der Bestellung auf dem Server der Kaffeehaus GmbH gelten die online bestellten Waren als bestellt. Ergänzungen und Änderungen der Bestellung können dann nicht mehr berücksichtigt werden.

Der Vertrag über einen von der Kaffeehaus GmbH angebotenen Gegenstand kommt gegenüber dem Kunden, der das Angebot abgegeben hat, durch Annahme des Angebotes durch die Kaffeehaus GmbH zustande. Über die Annahme wird der Kunde unverzüglich durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unter der von dem Kunden angegebenen E-Mail-Adresse unterrichtet.

Die Annahme des Angebotes und die Lieferung der Ware erfolgen unter dem Vorbehalt, dass die Ware vorrätig ist.

3. Rückgaberecht - Rückgabebelehrung

 

a) Rückgaberecht: Ist der Besteller ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, kann dieser die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern), kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Kaffeehaus am Schlossplatz H.Zimmermann GmbH, Schlossplatz 3, 68723 Schwetzingen, Bundesrepublik Deutschland, E-Mail: info@kaffeehaus.de, Telefonnummer (Büro): 06202 - 24 583

 

b) Rückgabefolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.


c) Ausschluss des Rückgaberechts: Das Rückgaberecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei:

 

- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- Audio- oder Videoaufzeichnungen und Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

- in sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4

 

 --- Kaffeehaus am Schlossplatz H.Zimmermann GmbH ---

4. Lieferung, Versandkosten

Die Lieferung bestellter Ware erfolgt auf Kosten des Kunden per Postversand bzw. professionellen Logistikdienstleister. Die Lieferzeit beträgt zwei bis drei Wochen, gerechnet ab dem Zahlungseingang auf dem Konto der Kaffeehaus GmbH an.

Für Lieferungen an einen Ort innerhalb Deutschlands gelten zur Zeit folgende Versandkosten: Bei Versand einzelner Geschenkgutscheine einheitlich EUR 1,- zuzüglich einer Einschreibegebühr von EUR 2,05 bzw. ab einem Gutscheinwert von insgesamt EUR 25,- zuzüglich einer Einschreibegebühr von EUR 9,30. Bei Warensendungen bis 500 Gramm einheitlich EUR 3,- ; bei Warensendungen/ Päckchen bis maximal 2 Kilogramm Gewicht, einheitlich EUR 5,-.

Für den Versand in europäische Mitgliedsstaaten gelten zur Zeit folgende Versandkosten: Bei Versand einzelner Geschenkgutscheine einheitlich EUR 1,- zuzüglich einer Einschreibegebühr von EUR 2,05 bzw. ab einem Gutscheinwert von insgesamt EUR 25,- zuzüglich einer Einschreibegebühr von EUR 9,30. Bei Warensendungen/ Päckchen bis maximal 2 Kilogramm Gewicht, einheitlich EUR 8,-.

Für den Versand in außereuropäische Länder und Gebiete, der nur nach individueller Absprache mit der Kaffeehaus GmbH möglich ist, gelten gesonderte Versandkosten und Lieferbedingungen

5. Zahlungsbedingungen

Die Angebotspreise der Kaffeehaus GmbH enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer. Sie enthalten nicht die, für die Warenlieferung anfallenden Versandkosten, die der Kunde zusätzlich zu tragen hat (Einzelheiten s. o.) und deren Höhe auf der Rechnung separat ausgewiesen wird. Bestellte Waren kann der Kunde nur per Vorkasse – das heißt, per Überweisung der Gesamtsumme auf die, von der Kaffeehaus GmbH angegebene Bankverbindung – bezahlen.

Eine Aufrechnung gegen die Kaufpreisforderung der Kaffeehaus GmbH mit Gegenforderungen des Kunden ist nur zulässig, wenn diese Forderungen schriftlich von der Kaffeehaus GmbH anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Die Kaffeehaus GmbH behält sich das Recht am Eigentum aller Waren, die von ihr an den Kunden ausgeliefert werden, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung des Kaufpreises der gelieferten Ware vor.
 
Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich.
Eine Haftung bei Verlust wird ausgeschlossen

6. Haftung, Gewährleistung

Die gesetzliche Haftung hinsichtlich Leben, Körper- und Gesundheitsschäden bleibt durch diese Allgemeine Geschäftsbedingungen unberührt.

Für sonstige Schäden, die grob fahrlässig oder vorsätzlich durch die Kaffeehaus GmbH oder ihre gesetzlichen Vertreter verursacht werden, wird ebenfalls gehaftet. Darüber hinaus wird eine Haftung für sonstige Schäden ausgeschlossen.

Die Kaffeehaus GmbH verpflichtet sich, dem Besteller die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. Ist die gelieferte Ware mit einem Mangel behaftet, beschränkt sich zunächst das Recht des Bestellers auf Nacherfüllung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Käufer mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten.

Beim Adressaten bzw. am Übergabeort geht die Gefahr der Beschädigung oder des Untergangs der Ware auf den Kunden über.

7. Datenschutz, Jugendschutz

Die Kaffeehaus GmbH gewährleistet, dass sie die, anläßlich von Bestellungen anfallenden Kundendaten streng vertraulich behandelt und lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung erhebt, bearbeitet und speichert, sowie sie nur zu internen Marktforschungs- und eigenen Marketingzwecken auswertet und hinterlegt. Es erfolgt kein Verkauf bzw. keine Weitergabe der Daten an andere Firmen/Personen.
Dem stimmt der Kunde auf Grundlage der datenschutzrechtlichen Bestimmungen mit Abgabe seines Bestellangebots ausdrücklich zu.

Der Verkauf von alkoholischen Getränken darf nur an volljährige Kunden erfolgen

8. Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

Gerichtsstand ist Mannheim

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Auch soll anstelle einer Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit oder Regelungslücke eine angemessene Regelung gelten, die – soweit rechtlich möglich – dem am nächsten kommt, was die Parteien nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

9. Disclaimer

Auf der Website der Kaffeehaus GmbH finden sich zahlreiche Links zu Internetauftritten anderer Organisationen, Privatpersonen, Verbände, Institutionen und Unternehmen, die im Zusammenhang mit unserem Angebot, Service oder unseren unternehmerischen Tätigkeiten stehen.

In diesem Zusammenhang müssen wir auf Folgendes hinweisen:
Das Landgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 12. 05. 1998 entschieden, dass der Homepage-Betreiber durch das Anbringen eines Links die Inhalte der verlinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Diese Mitverantwortung kann nur dadurch ausgeschlossen werden, dass derjenige, der den Link schaltet, sich ausdrücklich von den Inhalten der verlinkten Seite distanziert.

Somit möchten wir betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung bzw. die Inhalte der Seiten Anderer haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller, von unserer Website aus verlinkten Seiten und machen uns die Inhalte nicht zu eigen. Für die Inhalte sind ausschließlich die Betreiber entsprechenden Websites verantwortlich.


Gültig ab 22. 03. 2004 - Ihre Kaffeehaus am Schlossplatz Harald Zimmermann GmbH

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